Antwort auf Klimawandel – CO2-Steuer der Weg

Der Klimawandel findet statt, weil er schon immer stattgefunden hat. Er gehört zum Leben auf dieser Erde dazu. Problematisch ist, dass er sich nicht eindeutig auf eine einzige Ursache zurückführen lässt. Auch wenn eine sehr große Schar von Wissenschaftlern dies so sieht. Aber wissenschaftliche Gewissheit erhält man – sofern überhaupt – nicht mittels Mehrheitsentscheidungen. Dem Klimawandel mit einer CO2-Steuer zu begegnen, erscheint als gangbarer Weg.

But I was young and foolish and now I am full of tears – Zeile aus dem irischen Volkslied ‚Down by the Sally Gardens‘.

Als Antwort auf den Klimawandel: CO2-Steuer statt EEG

Worum es geht

Den Klimawandel ernst zu nehmen, aber man darf ihn nicht dramatisieren. Denn das verstellt die Ausgänge und Lösungswege. Eine Aussage, ja Prophezeiung, wie: es blieben nur noch 12 Jahre bis zur Unumkehrbarkeit der Temperaturentwicklung, löst nur Ängste, schlimmstenfalls Panik aus – und verhindert damit sachgerechte Lösungen. Wie eine CO2-Steuer. Also keinen Alarmismus – verabschieden wir uns schnellstmöglich davon!

Was daraus folgt

Wegen der objektiv bestehenden Unsicherheit – das heißt: ist Kohlendioxid, kurz CO2, wirklich die Stellschraube, um ein multifaktorielles Klimageschehen zu beeinflussen oder gar zu steuern – nicht ausschließlich darauf setzen. Und statt ständig Alarm zu schlagen, Resilienz einüben als gesellschaftliches System, wie auch als einzelne Person. Es geht um die menschliche Fähigkeit, die hilft, widrige Umstände zu überwinden oder Krisen auszuhalten und zu bewältigen – kurz Widerstandsfähigkeit zu besitzen, wie hier beschrieben.

Das bedeutet auch vernünftig zu wirtschaften, mit knappen Ressourcen vorsichtig umzugehen, Umwelt- und Naturschutz weltweit zu praktizieren und voranzutreiben. Dabei, wo immer es geht, den Markt und die Marktkräfte nutzen, da diese weit effizienter als staatliche Planung sind. Und zudem – auch dies im Sinne des Nobelpreisträgers Amartya Sen, siehe hier – Verteilungsfragen einbeziehen und Verteilungsprobleme lösen.

Eine kritische Schlüsselgröße ist das globale Bevölkerungswachstum, auf faz-net vom 28.12.2020 gekonnt ins Bild gesetzt. Die Vereinten Nationen (UN) gehen von 10 bis 13 Milliarden Menschen im Jahr 2100 aus, heute haben wir rund 7 Milliarden. Afrika, das auch nach 60 Jahren Unabhängigkeit einzelner Länder und trotz reichlicher Entwicklungshilfe die Probleme nicht überall in den Griff bekommen hat, wächst dabei am stärksten. Anderswo – beispielsweise in England – entscheiden sich Paare als Antwort auf den Klimawandel bewusst für die Kinderlosigkeit (hier im Blog beschrieben, wie auch die Bedeutung des gesunden Menschenverstands).

Gefragt wie so oft der gesunde Menschenverstand

Sonderwege führen meist ins Abseits. Es gilt eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung mit technologischen Innovationen zu initiieren, Barrieren abzubauen und weniger Tabu-Zonen anzulegen. Wohlstand für alle, ganz im Sinne Ludwig Erhards – national, wie in der Staatengemeinschaft. Desto gleichen Bildung für alle als eine wesentliche Grundvoraussetzung, denn der Weg aus der Armut beginnt sprichwörtlich mit dem Schulweg.

Wenn alle den gleichen Fehler begehen, ist das nicht weiter schlimm, weil dies die relativen Positionen unverändert lässt. Ein Land aber das ausschert, schadet sich selbst und opfert seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Diese wiederum ist die Grundausrüstung dafür, anderen Staaten helfen zu können.

Kollateralschäden der Energiewende

Deutsche Sonderwege

Deutschland liebt Sonderwege, weil es gerne Vorbild sein will. Und es nimmt dafür auch Lasten und Brüche in Kauf. So beim Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG), einem hochgradig planwirtschaftlichen Element, und dem Emissionshandel auf EU-Ebene mit einem CO2-Preis, der sich auf dem Markt bildet. Gleichzeitig angewandt, wie bei uns der Fall, konterkariert die Wirkung, hebt sich auf. Windkraft und Kernkraft werden, je nach ideologisch gefärbten Standpunkten, bevorzugt oder verdammt. Dabei schaden Windindustrieanlagen an Land sicherlich mehr als sie nutzen, weil sie in unseren Breitengraden kaum wirtschaftlich zu betreiben sind, Infraschall produzieren und zur Genüge Tieropfer fordern.

Oder beim annähernd parallelen Ausstieg aus der Kernkraft und Kohleverstromung. Wir in Deutschland schlachten die Kühe, die Milch geben – und kaum jemanden kümmert dies! Von dem gewollten Niedergang der Energieversorger lenken gekonnt „Haltet den Dieb“-Rufe und die Mär von den bösen Monopolisten ab. Dabei sind Stadtwerke und ihre kommunalen Eigner ebenso betroffen. Auch der Blackout, ein großräumiger, länger andauernder Stromausfall lässt grüßen.

EEG-Interventionsspirale führt in die Sackgasse

Wir kannibalisieren die Soziale Marktwirtschaft durch die EEG-Interventionsspirale, die immer mehr Eingriffe und umfangreichere Regelungswerke notwendig macht. Mit dem Ergebnis Wohlstand für wenige – Ludwig Erhard rotiert im Grabe, über diese Umverteilung von unten nach oben. Die Gutgläubigkeit der deutschen Wählerschaft und Dickfälligkeit der politischen Elite gehen eine wundersame Verbindung ein. Offensichtlich unterschätzen wir die Bedeutung der Sozialisierung von politischem Personal, wie bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, die in einem sozialistischen System groß geworden ist. Im Bundestag geht mehr und mehr Quantität vor Qualität. Hinzu kommt die unrühmliche Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Statt seinem Auftrag gemäß auf Bildung und objektive Information zu setzen, stimmt er größtenteils kritiklos ins Loblied ein.

Vorgaben des Welt-Klima-Vertrags

Den Traum von der Weltenrettung träumten die vielen Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer wohl meist im Flieger, der sie alle paar Jahre rund um den Globus trug. So kam dann am 12. Dezember 2015 das „Paris-Agreement“, der sogenannte Welt-Klima-Vertrag zustande. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich in Artikel 2 (a) verbindlich, die Zunahme der Durchschnittstemperatur der Erwärmung des Erdklimas auf unter zwei Grad zu begrenzen, bezogen auf den Stand des vorindustriellen Zeitalters. In Anbetracht der Risiken und negativen Auswirkungen des Klimawandels versprechen sie darüber hinaus, Anstrengungen zu unternehmen, die die Zunahme bei 1,5 Grad halten. Dafür – und für noch größere Anstrengungen – streikten vor Corona in vielen Ländern immer freitags nun auch noch unzählige Kinder und Jugendliche.

Vorbild ohne Nachahmer

Wie schon erwähnt: machen alle die falsche Politik, dann schadet uns das nicht. Leider folgen aber andere Staaten unserem Vorbild nicht. Man nehme nur die existierende Nutzung sowie die Planungen für neue Kern- und Kohlekraftwerke, insbesondere in Ländern wie China, Indien und Russland. Selbst Schweden, privilegiert durch den großen Anteil von Wasserkraft an der Stromerzeugung, hält sich die Kernkraft optional offen. So argumentiert die dortige Wirtschaftskammer laut der NZZ vom 29.12.2020, man „… brauche die steuerbare Bandenergie von Wasser und Atom, wenn man gleichzeitig auch von billigem, aber schwankendem Windstrom profitieren wolle.“

Ein Lösungsansatz: weltweite CO2-Steuer

Wenn die CO2-Verringerung funktionieren soll, dann über eine weltweit angewandte CO2-Steuer mit Ausgleichsmechanismen. Und ohne spezielle Vorgaben der Politik hinsichtlich des einzuschlagenden technologischen Weges.

Weltweite CO2-Steuer aufkommensneutral

Sie müsste aufkommensneutral und mit Ausgleichsmechanismen für den grenzüberschreitenden Warenverkehr ausgestaltet sein. Diskutiert wurde eine solche Steuer in den USA schon 2016 zu Zeiten des Wahlkampfes Donald Trump gegen Hillary Clinton. Aufkommensneutral heißt, dass die gesamten Einnahmen aus der Steuer nach sozialen Gesichtspunkten an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden. Dadurch wird die Lenkungsfunktion durch die höheren Preise nicht beeinträchtigt und ein lebhafter Wettbewerb initiiert, um die besten Methoden und technischen Verfahren zur Verringerung der CO2-Emissionen zu entwickeln.

Wirkung der Ausgleichsmechanismen einer CO2-Steuer

Unser subventionsgetriebenes EEG müsste – als Grundvoraussetzung – ersatzlos gestrichen, die daraus noch zu erfüllenden, bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Verpflichtungen für Einspeisevergütungen aus dem Aufkommen der CO2-Steuer bedient werden. Die genannten Ausgleichsmechanismen stellten sicher, dass Staaten ohne CO2-Steuer oder mit unterschiedlichen CO2-Steuersätzen entsprechend be- oder auch entlastet werden. Eine Benachteiligung einzelner Volkswirtschaften durch CO2-Steuer induzierte höhere Kosten also nicht eintreten kann. Dadurch würde eine bessere Allokation knapper Ressourcen erreicht. Dabei ist davon auszugehen, dass sich durch diesen technologieoffenen Lösungsansatz über kurz oder lang auch die Einstellung zur Nutzung neuer Verfahrenstechniken der Kernenergie bei uns verändert. Einzelne Ansätze zum Umdenken zeigten sich, wie hier im Blog gegen Ende des Beitrags beschrieben, jüngst selbst in den Reihen der Grünen.

Hier geht es weiter zu Energiewendemärchen

#PreppoKompakt

Weltweite CO2-Steuer mit Ausgleichsmechanismen als Antwort auf den Klimawandel. Gehen wir diesen Weg, er lohnt. Und ersparen wir uns Tränen wie in Sally Gardens. Auf ein gutes neues Jahr!

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